Die CVP Stadt Sursee am Chlausmärt

Die CVP Stadt Sursee am Chlausmärt

Für die Initiative "Für tiefere Prämien - Kostenbremse im Gesundheitswesen" der CVP Schweiz haben wir bereits 247 Unterschriften gesammelt.

Für die "Privatpflege und Betreuungsinitiative" der CVP Kanton Luzern wurden ebenfalls 232 Unterschriften gesammelt.

Geschäftsleitung CVP Stadt Sursee

 

Carlo Piani, Kantonsrat CVP, Sursee

So setze ich mich für Sie im Kantonsrat ein

Carlo Piani, Kantonsrat CVP, Sursee

Einblick

Immer wieder werde ich gefragt, wie es mir im Kantonsrat gefalle, was wir machen und wie es so läuft. Das angebrochene zweite Amtsjahr ist ein schöner Anlass, um eine erste Rückschau zu halten. Die neue Funktion gefällt mir sehr gut, die Arbeit ist spannend und die Möglichkeit zur politischen Mitgestaltung passt mir. Auch wenn mir bei der ewigen Diskussion über das fehlende Geld der zukunftsgerichtete Blick nach vorne fehlt, fällt bei mir die Bilanz durchaus positiv aus.  

Der Ratsbetrieb

An den Ratsbetrieb habe ich mich rasch gewöhnt. Ich sitze auf Platz 34, wenn man den Sitzplan betrachtet, genau in der Mitte der CVP-Fraktion. Meine Kollegen aus dem Wahlkreisen Entlebuch und Hochdorf, rechts und links von mir, haben mich sehr gut aufgenommen und halfen mir im ersten Amtsjahr, mich zu orientieren. Es ist recht eng im Plenum und viel Platz für die Unterlagen der Session bleibt nicht. Der geplante Wechsel zum papierlosen Kantonsrat, also keine Botschaften und Vorstösse in Papierform, kommt diesen engen Platzverhältnissen sehr entgegen.

Bereits in meiner zweiten Session konnte ich ein Votum im Namen der CVP-Fraktion abgeben. Es war für mich ein sehr bewegender und aufregender Moment und es braucht da schon ein bisschen Überwindung.

Gesprochen wird im Rat mit vorgegebenen Maximal-Redezeiten. Wer überzieht, wird unerbittlich unterbrochen. Je nach Art des Geschäfts (Anfrage, Postulat, Motion, Einzelinitiative, Parlamentarische Initiative) gibt es eine unterschiedlich lange Redezeit.

Eine Session findet mit Ausnahme der Schulferien monatlich statt und dauert in der Regel zwei Tage (Montag, Dienstag). In den Monaten September und Dezember umfasst sie drei Tage, wobei jeweils der Montag der Folgewoche hinzukommt. Die Sitzungen sind in der Regel öffentlich.  

Die Kommissions- und Fraktionssitzungen

Neben den Sessionen finden Kommissionssitzungen statt. Ich bin Mitglied der Justiz- und Sicherheitskommission. Dort werden die verschiedenen Botschaften (z.B. Polizeigesetz) vorberaten. Weiter übt Kommission die Oberaufsicht über den zuständigen Regierungsrat und die Verwaltung aus. In den Fraktionssitzungen, welche rund eine Woche vor der Session stattfinden, werden die Traktanden der Session vorbesprochen und eine (meist) gemeinsame Haltung diskutiert und beschlossen. Diese beiden Besprechungen vor den Sessionen erachte ich als sehr wertvoll und spannend. Hier werden sachlich und fachlich die Themen bearbeitet.

Es werden aber auch neue Vorstösse ausgeheckt und die verschiedenen Arbeiten verteilt. Wenn unsere Meinungen zu Sachgeschäften weit auseinanderliegen, finden auch heftige, konstruktive Debatten statt. Das stört mich kaum, im Gegenteil, denn so kommen verschiedene Argumente zusammen, die meinungsbildend wirken und für eine wirkungsvolle Vertretung im Rat nötig sind. Es ist ein grosses Engagement spürbar und wir alle bemühen uns um eine differenzierte Auseinandersetzung und um ein sorgfältiges Abwägen. Wir beziehen ausser Kosten und Nutzen auch die Verhältnismässigkeit, ethische Verantwortbarkeit, Nachhaltigkeit und Ertrag in die Wertung ein. 

Die Sachthemen

Sachpolitisch habe ich aktuell eine Anfrage «zur Praxis von Sistieren von Gesetzesänderungen aufgrund fehlender personellen und finanziellen Ressourcen in den jeweiligen Departementen» eingereicht. Diese wurde mir vom Regierungsrat noch nicht beantwortet. Meine Absicht ist es unter anderem zu wissen, welche Gesetzesänderungen und Aufträge aus Gründen fehlender finanzieller Ressourcen sistiert wurden und welche Folgen (finanzielle und gesellschaftliche) dies für unseren Kanton hat. Ich bin erstens gespannt, wann ich eine Antwort erhalten werde, und zweitens wie diese ausfallen wird. Als Mitinitiant der Petition für den Erhalt des Spitalstandortes in Sursee «überwache» ich dieses Thema laufend und versuche die Informationen über den aktuellen Stand möglichst schnell oder direkt bei den Entscheidungsträgern zu erfahren.

Mit anderen Kolleginnen und Kollegen aus der Region Sursee haben wir erfolgreich ein Postulat zur Beibehaltung der Fahrprüfungen von Motorfahrzeugen in Sursee unterstützt.  

Das Netzwerken

Als Kantonsrat erhalte ich auch viele Einladungen zu verschiedensten Anlässe. Das ist eine angenehme Begleiterscheinung meiner Ratstätigkeit und verschafft mir Einblick in vieles sowie Begegnungen mit Menschen aus ganz andersartigen Tätigkeitsbereichen. Ich schätze und geniesse dies. Als Mitglied der Gewerbegruppe Kantonsräte stehe ich im nahem Dialog mit den Vertretern der KMU, des Gewerbes und der Industrie. Diese Plattform ist nicht nur politisch, sondern auch für meine berufliche Tätigkeit sehr wichtig. Hier kann ich eines meiner Themen, die Berufsbildung, sehr gut einbringen und auch nutzen. 

Ausblick

Das wären ein paar Eindrücke aus meiner Tätigkeit als Kantonsrat. Ich nehme mir vor, Sie auf diese Weise weiterhin an meinen Erfahrungen Anteil nehmen zu lassen. Wenn Sie Themen, Anregungen oder auch kritische Rückmeldungen haben, dann lassen Sie es mich wissen. Gerne nehme ich diese auf und melde mich bei Ihnen.

Weiter möchte ich Sie darauf hinweisen, dass ich und CVP Stadt Sursee am 10. September 2018 ab 16.30 Uhr ein Besuch während der Session organisieren werden. Wenn Sie Lust haben, nehmen ich Ihre Anmeldung gerne entgegen. Nähere Informationen folgen zu einem späteren Zeit auf der Website der CVP Sursee. 

Ich danke Ihnen für Ihr Vertrauen und Interesse und wünsche Ihnen einen schönen Sommer.

Anfrage von Carlo Piani im Kantonsrat über die geplante Reduktion der Rettungsdienste an den Spitalstandorten Sursee und Wolhusen

Aktuell sind an den Spitalstandorten Sursee und Wolhusen je ein Rettungsteam stationiert. Ein weiteres drittes Team wird alternierend für beide Standorte eingesetzt.

Aufgrund Rückmeldungen aus der Bevölkerung und auf Nachfragen bei Verantwortlichen des LUKS, sollen die Rettungsdienste an den Spitalstandorten Sursee und Wolhusen reduziert werden. Die Reduktion der Teams soll zugunsten des Spitalstandortes Luzern erfolgen.
Weitere ausserkantonale Teams sollen nach Luzern zentralisiert werden. Eine breite Information der Behörden vor Ort (Sursee und
Wolhusen) und der Bevölkerung hat nicht stattgefunden und soll gemäss vorliegender Informationen nicht stattfinden.

Dieses Bestreben und Vorgehen löst Irritation und Unverständnis aus. Wenn man bedenkt, dass in den nördlichen Einzugsgebieten beider Spitalstandorte eine stetig steigende Bevölkerung erhoben wurde (LUSTAT) und die Entwicklung anhalten wird, erscheint eine Reduktion der Rettungseinheiten nicht nach vollziehbar. Mit einer Reduktion der Rettungsteams er-höht sich der Druck auf die verbleibenden Rettungskräfte massiv, die Einsatzorte und Unfallstellen in den geforderten Vorgaben zu erreichen. Die Sicherstellung der Grundversorgung scheint unter diesen Umständen nicht mehr gewährleistet zu sein. Die Gemeinden in den Wahlkreisen Willisau und Entlebuch laufen in Gefahr, in Notsituationen aufgrund fehlender Rettungseinheiten nicht rechtzeitig erreicht zu werden, oder dass sie von ausserkantonalen Rettungsdiensten versorgt werden müssen. Unter Umständen müssen die Patienten damit rechnen, auch in ausserkantonale Spitäler eingeliefert zu werden.

Ebenfalls bedenklich stimmt der Umstand, dass die Verantwortlichen des LUKS es versäumt haben, die Behörden und Bevölkerung der betroffenen Regionen zu informieren. Man will die Reduktion und eine Einschränkung der Grundversorgung stillschweigend umsetzen.

Aufgrund dieser besorgniserregenden Informationen bitten wir den Regierungsrat höflich um Beantwortung folgender Fragen:

1. Welche Gründe führen zu diesen Umverlagerungen der Rettungsdienste?

2. Welche Erhebungen wurden diesbezüglich gemacht? Wie sehen diese aus?

3. Wie kann aufgezeigt werden, dass die Grundversorgung resp. die vorgeschriebene Erreichbarkeit in entlegenen
    Gemeinden des Kanton Luzern aus den Einzugsgebieten der Spitäler Sursee und Wolhusen eingehalten
    werden kann?

4. Warum werden auch ausserkantonale Teams nach Luzern zentralisiert?

5. Wie viel Teams resp. Personen sind davon betroffen? Welche Auswirkungen hat das auf ihre Anstellung
    und Arbeitssituation?

6. Wieso hat das LUKS und der Regierungsrat die Behörden und Bevölkerung nicht über die bevorstehende
    Veränderung und Einschränkung der Rettungsorganisation informiert?

 

 

 

"CVP-Kandidaten „müssen gerne bei den Menschen sein"

Am 31. März 2019 werden im Kanton Luzern der Kantons- und der Regierungsrat neu gewählt. Die CVP des Wahlkreises Sursee tritt mit bewährten Kantonsräten und hoffnungsvollen Neukandidierenden an. Die Nominierungsversammlung findet am 8. Januar 2019 statt.

Der ehemalige Kantonsratspräsident Franz Wüest (rechts) mit dem aktuellen Surseer CVP-Kantonsrat Carlo Piani am CVP-Wahlkreisanlass in Büron.

 

Der ehemalige Kantonsratspräsident Franz Wüest (rechts) mit dem aktuellen Surseer CVP-Kantonsrat Carlo Piani am CVP-Wahlkreisanlass in Büron.

pd. Was braucht es, um einen guten Kandidaten oder eine gute Kandidatin für den Kantonsrat zu finden? Dieser Frage gingen am Donnerstag, 16. August 2018, die CVP-Ortsparteipräsidenten des Wahlkreises Sursee, amtierende Kantonsräte sowie Interessierte für ein Kantonsratsmandat in Büron nach. Bevor über den Einsatz von Social Media im Wahlkampf und - bei Wurst und Brot - über die aktuelle Grosswetterlage diskutiert wurde, orientierte Wahlkreispräsidentin und Kantonsrätin Priska Galliker (Knutwil): „Sieben unserer acht bisherigen CVP-Kantonsräte werden zu den Wahlen 2019 erneut antreten." Einzig der Oberkircher Kantonsrat Raphael Kottmann hat zum Ende der Legislatur seinen Rücktritt erklärt. Das Ziel der CVP im Wahlkreis Sursee sei eine volle Liste, so Galliker, denn „Köpfe holen Stimmen."

Ambitioniertes Ziel mit 21 Kandidaten

Eine volle Liste würde bedeuten, dass 21 Personen für die CVP im Wahlkreis Sursee kandidieren würden. Ein ambitioniertes Ziel. Aber eines, das die Zielsetzung der Kantonal-partei unterstützen soll. Denn der kantonale Parteipräsident Christian Ineichen erläuterte in Büron die Strategie, dass man 120 Kandidaten für 120 Kantonsratssitze portieren und dadurch schliesslich 40 Mandate gewinnen möchte. „Wir schaffen dies mit guten Kandidierenden – aber wir müssen den Wahlkampf selbst in die Hand nehmen", forderte Ineichen. Dem Aufruf Ineichens kamen einige Ortsparteien bereits zuvor – sie haben intensive Gespräche mit möglichen Kandidaten geführt und die Nomination von ersten Neukandierenden für die CVP steht in einzelnen Gemeinden kurz bevor.

Aus dem Nähkästchen plauderte der langjährige Ettiswiler CVP-Kantonsrat Franz Wüest. Der Kantonsratspräsident von 2015/16 ermunterte die Anwesenden, mögliche Kandidaten nach dem Motto „frisch gewagt ist halb gewonnen" zu überzeugen versuchen. „Wichtige Voraussetzung für das Amt des Kantonsrates ist es, dass man gerne bei den Menschen ist. Man muss mitgestalten wollen." Er selbst könne fast nicht verstehen, dass man sich nicht für die kantonale Politik interessieren könne. „Sicher, es braucht Freude und Interesse, aber auch einen enormen persönlichen Einsatz. Entscheidend für eine Kandidatur für den Kantonsrat ist jedoch, dass man sich dieses Amt durchaus zutrauen darf", so Wüest.

Kantonale DV in Sursee

Welche Frauen und Männer am 31. März 2019 tatsächlich auf der CVP-Liste im Wahlkreis Sursee zur Wahl stehen werden, entscheidet sich am 8. Januar 2019 an der Nominationsversammlung des Wahlkreises in der Stadthalle Sursee.

Die Stadthalle Sursee steht jedoch bereits am 29. August 2018 im Mittelpunkt des CVP-Interesses. Dann wird nämlich die Kantonalpartei ihre Delegiertenversammlung in der Surestadt durchführen.

CVP Wahlkreis Sursee
Wahlkampfkomitee