16.11.2021 / Emmen / Finanzen / AFP 2022

AFP 2022

Votum von Einwohnerrat Eddie Schubert betreffend Aufgaben- und Finanzplan 2022 an der Einwohnerratssitzung vom 16. November 2021

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren

Die Fraktion DieMitte dankt dem Gemeinderat und der Verwaltung für ihre Arbeit! Wir haben vor uns einen sehr gut ausgearbeiteten AFP. Eintreten ist bei der Fraktion DieMitte unbestritten. Das Budget ist realistisch und erreichbar.

Etwas Unbehagen bereitet uns allgemein das Ausgabenwachstum der letzten Jahre. In den Bereichen Soziales und Bildung sind die die Kosten gemäss einem Budget-Dreijahresvergleich massiv angestiegen. Diese Entwicklung muss abgeflacht werden, damit uns für gemeindeeigene Investitionen etwas übrigbleibt. Der Selbstfinanzierungsanteil ist jetzt schon unterirdisch tief, noch weniger geht nicht! Oder andersrum ausgedrückt: Wir ansonsten unsere tollen Zukunfts-Pläne gemäss Legislatur Programm auch gleich wieder begraben können!

Des Weiteren ist das Budget beim Sach- und übrigen Betriebsaufwand, so quasi in der Rubrik Kleingedrucktes, ebenfalls angestiegen und eher volatil unterwegs. So verunsichern etwa die laufend steigenden Kosten für Spesenentschädigungen, beim Unterhalt, bei den Honoraren, den Wertberichtigungen und eben halt allen möglichen Sachen. Auch die Mehrkosten bei der GICT ärgern vor allem in Bezug auf vermehrte Reklamationen und Qualitätsmängel bei der Leistungserbringung…

Letztendlich soll die strikte Einhaltung der Schuldenbremse gemäss Finanzhaushaltsreglement in den kommenden Jahren dafür sorgen, dass unser Emmer Haussegen nicht noch schiefer zu stehen kommt. Zudem erwarten wir aus dem Konsolidierungsprogramm weitere und flankierende Massnahmen zur Optimierung der Ausgaben und weiterhin Beibehaltung des haushälterischen Umganges mit den vorhandenen Geldmitteln bevor sich diese unverhofft wieder sublimieren.

Die Fraktion DieMitte wird je einen Antrag auf Bemerkung zur Kantonsratsfeier stellen.

Im letzten Jahr waren wir mit den Begründungen der Stellenaufstockungen unzufrieden. Diese haben sich stark verbessert und wir können die beantragten Stellenaufstockungen auch gutheissen.

Sollte heute nichts absolut Unerwartetes passieren und wird der AFP nicht komplett auf den Kopf gestellt, wird die Fraktion DieMitte dem AFP zustimmen. Die Planjahre werden wir ohne Stellungnahme zur Kenntnis nehmen.