15.11.2021 / Reiden / CVP Luzern / Die Mitte Reiden

Die CVP heisst jetzt „Die Mitte“ Reiden

Parteileitung Die Mitte Reiden, v.l.n.r. Sixtus Oetterli, Vera Schwizer, Emmanuel Schärli, Hans Kunz, Marianne Schärli, Daniel Scheidegger, Andrea Lieb

Die bisherige CVP-Parteileitung wirkt nun für Die Mitte Reiden. Von links: Sixtus Oetterli, Vera Schwizer, Emmanuel Schärli, Hans Kunz, Marianne Schärli, Daniel Scheidegger, Andrea Lieb. Auf dem Bild fehlt Yvonne Thommen.

An der Parteiversammlung wurden Ja-Parolen beschlossen.

Präsidentin Marianne Schärli durfte am 11.11.2021 die Interessierten begrüssen. Sie erklärte, dass die CVP neu „Die Mitte Reiden“ heisst. Das neue Logo fand freudvolle Zustimmung. Die Ortspartei ist in der glücklichen Lage, mit zwei Personen im Gemeinderat vertreten zu sein. Im Hinblick auf die Gemeindeversammlung vom 30. November stellte Vera Schwizer die Themen aus ihrem Ressort vor. Zum Budget 2022 mit Steuerfuss 2022 wies sie auf Abweichungen zum Vorjahr hin. Viele Ausgaben seien gebunden, also vom Gemeinderat nicht beeinflussbar. Diese, meist vom Kanton verordneten Aufwände würden das Budget belasten, so im Bildungswesen. Hier sei bei der Berechnung der Schülerzahlen ein Fehler entdeckt worden, welcher sich massiv negativ auf den Voranschlag auswirke, erklärte die Referentin. Im Antrag des Gemeinderates sind auch der Steuerfuss von 2,20 Einheiten und Bruttoinvestitionen von 4 Mio. Franken enthalten. Trotz dem Aufwandüberschuss von 253‘105 Tausend Franken wurde die Ja-Parole beschlossen. Es wurde der Wunsch geäussert, in den kommenden Jahren ein ausgeglichenes Budget zu präsentieren.
Vorgestellt wurde der Aufgaben- und Finanzplan für die Periode 2022 bis 2025. Dieser soll aufzeigen, in welche Richtung sich die Gemeindefinanzen langfristig entwickeln. Interessant waren die von Vera Schwizer präsentierten Statistiken über die Steuerkraft im Kanton Luzern und im Besonderen im Wiggertal.

Weitere Anträge
Hans Kunz stellte die weiteren Geschäfte vor. Der 1996 an die Gemeinde Dagmersellen bezahlten Beitrag von 100‘000 Franken verfällt mit der Auflösung des Gemeindevertrages. Jedoch würden die fünfzig Prozent Beteiligung an den Unterhaltskosten der Schiessanlage Wasserloch mit jährlich rund 7‘500 Franken wegfallen. Der Referent bat um Zustimmung, den Gemeindevertrag per 31.12.2021 zu kündigen, es gab dazu keine Opposition. Unbestritten war die Vorlage „Weihermattstrasse – Zustimmung Überführung Teilfläche von 91 m2 ab Grundstück Nr. 533 GB Reiden vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen“. Sixtus Oetterli, Präsident der Bürgerrechtskommission, stellte das Traktandum „Reglement Bürgerrechtskommission – Zustimmung zur Teilrevision“ vor. Grundlage dazu ist die Gemeindeordnung. Eine wesentliche Neuheit ist, dass der Präsident / die Präsidentin nicht mehr an der Urne gewählt werden muss. Denn neu konstituiert sich die Kommission selber. Auch hierzu gab es ein Ja zur Vorlage.

Erfrischend
Co-Präsident Pascal Hofstetter und Gründungs- / Vorstandsmitglied Gilles Ineichen stellten die vor kurzem gegründete „Die Junge Mitte Wahlkreis Willisau“ vor. Bereits seien Anlässe geplant. Erste Priorität habe zurzeit die Mitgliederwerbung.

Informationen
Abschliessend orientierte Marianne Schärli über die Aktivitäten der Parteileitung und über Aktuelles aus der Kantonalpartei. Intensiv wurde über den Austritt der Gemeinde Reiden aus dem geplanten Wärmeverbund diskutiert. Die Versammlungsteilnehmenden hoffen, dass in dieser Sache noch nicht das letzte Wort gesprochen ist und beauftragten die Parteileitung, in diesem Sinne aktiv zu werden.
Text und Bild: Markus Husner