19.09.2021 / Kriens / CVP Luzern / Die Mitte

CVP Luzern heisst jetzt "Die Mitte"

An der Delegiertenversammlung vom 6. September 2021 stimmten die Delegierten der CVP Kanton Luzern dem Wechsel des Parteinamens und den damit verbundenen Statutenänderungen mit 316 zu 9 Stimmen bei 2 Enthaltungen zu. Die Partei heisst nun neu «Die Mitte Kanton Luzern».

An der Delegiertenversammlung standen die drei Varianten «Die Mitte Kanton Luzern», «Die Mitte – CVP Kanton Luzern» sowie «CVP Kanton Luzern» zur Wahl. Der Vertreter der letztgenannten Variante zog seinen Antrag nach der intensiv aber stets fair geführten Diskussion zurück. Das Abstimmungsergebnis zu Gunsten «Die Mitte Kanton Luzern» zeichnete sich relativ früh ab, war doch der Applaus nach den Voten für den Namenswechsel deutlich lauter aus derjenige bei den Voten für die beiden anderen Varianten. Insbesondere die jungen Delegierten votierten engagiert für den Namenswechsel. Nicht erkennbar war, ob es für eine Statutenänderung, für die ein Zweidrittelsmehr nötig war, reichen würde. Mit einem sehr deutlichen Mehr von 316 zu 9 Stimmen bei 2 Enthaltungen wurden auch die mit den Namenswechsel verbundenen, notwendigen Statutenänderungen angenommen. Mit dem deutlichen Abstimmungsergebnis dokumentierten die Delegierten auch den Schulterschluss und die Einheit nach einer intensiv und kontrovers geführten Diskussion.

Der Namenswechsel macht Sinn. Seit mehr als einem Jahrzehnt wurde die CVP in der Oeffentlichkeit als Vertreterin der Mitte wahrgenommen und in den Medien als Mittepartei bezeichnet. Das galt nicht nur für die CVP Schweiz sondern auch für die CVP Kanton Luzern. Die Wahrnehmung basierte vorallem auch auf ihrem politischen Verhalten, für die wichtigen politischen Entscheide die notwendigen Allianzen schmieden und Kompromisse erarbeiten zu können – eine Fähigkeit, die angesichts der zunehmenden Polarisierung von höchster Bedeutung ist. Aus dieser Sicht widerspiegelt der neue Name «Die Mitte» nur die Wahrnehmung der Partei in der Oeffentlichkeit und die Fähigkeit, die notwendigen Allianzen und Kompromisse zu schmieden. Und mit dem neuen Namen grenzt sich «Die Mitte» auch konsequent und für alle erkennbar von den immer populistischer daherkommenden Parteien am rechten und linken Rand ab.

Die CVP Kriens heisst nun neu «Die Mitte Kriens». Im Einwohnerrat wird die Fraktion «Die Mitte / Die junge Mitte» heissen. Der Parteivorstand hat im Zusammenhang mit dem Namenswechsel eine Arbeitsgruppe beauftragt, die Statuten entsprechend zu überarbeiten. Der Vorstand beabsichtigt, die Anpassungen noch in diesem Jahr der Parteiversammlung zur Genehmigung vorzulegen.

An der Delegiertenversammlung in Hochdorf gab der Parteivorstand «Die Mitte Kanton Luzern» auch die Parolen für die nationalen und kantonalen Abstimmungen vom 26.09.2021 bekannt. Er beschloss für die für die Volksinitiative «Löhne entlasten, Kapital gerecht besteuern» die Nein-Parole, für die Gesetzesrevision zur Ehe für alle sowie für den Ausbau der Kantonsstrasse durch das Ränggloch die Ja Parole. Der Vorstand Die Mitte Kriens empfiehlt, den Parolen zu folgen.