13.06.2021 / Luzern / CVP Luzern, Wirtschaft, Mobilität und Verkehr / Stadt Luzern

Für den Parkplatzkompromiss – fortschrittlich und fair

Konstruktives Referendum: Für den fairen Parkplatzkompromiss - fortschrittlich und fair

Unsere Parkplatzreglemente in der Stadt Luzern stammen aus den 80er Jahren. Deshalb hat der Stadtrat diese überarbeitet und dafür in einem aufwändigen Verfahren die breite Bevölkerung miteinbezogen. Daraus entstand ein Kompromiss, der von allen Beteiligten ein Entgegenkommen erforderte. Am 12. November 2020 hat der Grosse Stadtrat den gut erarbeiteten Kompromiss mit einseitigen Massnahmen unnötig verschärft. Diese gehen weit über den ursprünglichen und tragfähigen Kompromiss hinaus!

Ein breit aufgestelltes Komitee will mit einem konstruktiven Referendum erreichen, dass wir Luzernerinnen und Luzerner darüber abstimmen können, ob wir den verschärften Massnahmen des Grossen Stadtrats zustimmen möchten oder den gemeinsam Parkplatzkompromiss als Gegenvorschlag annehmen wollen.

Damit wir mit dem Parkplatzkompromiss Erfolg haben, benötigen wir Ihre Unterstützung!

Das konstruktive Referendum kommt nur zustande, wenn wir für beide Änderungen des Parkplatzreglements und des Parkkartenreglements je 800 Unterschriften sammeln.

Sie unterschreiben:

  • Für den fairen Parkplatzkompromiss
    Der Stadtrat hat in einem aufwändigen Verfahren die breite Bevölkerung miteinbezogen. Daraus entstand ein Kompromiss, der von allen Beteiligten ein Entgegenkommen erforderte.
  • Für eine fortschrittliche und massvolle Autoparkierung
    Eine vielseitige und fortschrittliche Mobilität wollen wir alle! Die heutigen Parkplatzreglemente müssen deshalb überarbeitet werden. Das unterstützen wir mit dem Parkplatzkompromiss.
  • Gegen einseitige und übertriebene Forderungen
    Die verschärften Massnahmen des Grossen Stadtrates, welche auf Anträge von der SP und den Grünen zurückgehen, gehen weit über den ursprünglichen und tragfähigen Kompromiss hinaus. Das können und wollen wir so nicht hinnehmen.

Wir bitten Sie deshalb, die beiden Unterschriftenbogen so schnell wie möglich zu unterschrieben. Motivieren Sie zudem Ihr persönliches Umfeld gleich mit zu unterschreiben, damit wir über den fortschrittlichen und fairen Kompromiss abstimmen können.

Weitere Informationen finden Sie auf www.kompromiss-lu.ch.

Vielen Dank für Ihre wertvolle Unterstützung!

Abstimmung:

  • In der Abstimmung vom 13.6.2021 wurde der Gegenvorschlag zum Parkplatzreglement mit 56.46% (14'851) und der Gegenvorschlag zum Parkkartenreglement mit 55.67% (14'558) Stimmen angenommen. Somit werden keine zusätzlichen Verschärfungen eingeführt. Herzlichen Dank für die vielen Stimmen und die Unterstützung.