11.01.2021 / Kriens / Finanzen / Abstimmungsempfehlung

CVP Kriens beschliesst klar JA-Parole zum Budget 2021

Die CVP Kriens hat am letzten Freitag anlässlich der ersten Online-Parteiversammlung klar JA zur kommunalen Abstimmung vom 24. Januar 2021 gesagt. Mit einer erfreulichen Beteiligung fällten die Mitglieder die deutliche JA-Parole zum Budget 2021 mit einem Steuerfuss von 2.00 Einheiten.

Die Parteiversammlung fand zum ersten Mal in der Geschichte virtuell per Zoom statt. Am Freitag, 8.1.2021, 19.00 Uhr, konnte der Präsident, Kurt Gisler, 21 Mitglieder begrüssen und folgende Traktanden präsentieren:

  1. Begrüssung
  2. Parolenfassung zur Abstimmung Budget 2021 Stadt Kriens vom 24. Januar 2021
  3. Wahlen Parteileitung CVP Kriens
  4. Budget 2021 CVP Kriens
  5. Verabschiedungen
  6. Varia

Für die Parolenfassung zur Volksabstimmung vom 24. Januar 2021 der Stadt Kriens betreffend Budget 2021 mit einem Steuerfuss von 2.00 Einheiten (Erhöhung um 1/10 Einheiten gegenüber 2020) übergab der Parteipräsident das Wort an die Stadtpräsidentin Christine Kaufmann. Sie erläuterte die Vorlage und betonte mehrmals deutlich, wie wichtig diese Steuererhöhung für Kriens ist. Auch der Fraktionschef Andi Vonesch plädierte dafür, das Budget 2021 mit Defizit, trotz Steuererhöhung und Sparmassnahmen zu genehmigen. Die CVP/JCVP-Fraktion kämpfte bereits im Einwohnerrat, um nicht in einen budgetlosen Zustand zu gelangen und bei einer erneuten Ablehnung nicht vom Kanton Luzern bevormundet zu werden. Im Gegenzug erwartet die CVP/JCVP-Fraktion vom neuen Stadtrat beim Budget 2022 positive und frische Akzente. Die CVP hatte in den letzten Jahren eine Steuererhöhung zurückhaltend beurteilt bzw. eine Erhöhung immer davon abhängig gemacht, wie sich die Zahlen, Steuereinnahmen und Auswirkungen des AFR 18 entwickeln. Nun zeigt die finanzielle Lage der Stadt Kriens aber deutlich: Es geht nicht mehr ohne! Die CVP ist aber überzeugt, dass die Steuerzahler diese Erhöhung um einen Zehntel verstehen werden und damit ihren Teil mittragen, die Stadt Kriens aus der finanziellen Misere zu befreien und die gesunde Balance zu entwickeln. Diese Wortmeldungen überzeugten die 21 teilnehmenden Mitglieder zu einem Resultat von 19 JA- gegen 2 NEIN-Stimmen.

Die Parteileitung der CVP Kriens hat sich neu formiert und stellte sich online zur Wahl für die Dauer von vier Jahren. Das Ressort Finanzen mit Bruno Purtschert und das Präsidium mit Kurt Gisler wurden bereits im August 2020 neu besetzt. Folgende Personen stellten sich nun im Januar 2021 zur Wahl in die Parteileitung: Vizepräsident Lothar Sidler (neu), Ressort Fraktion Andi Vonesch, Ressort Personal Kathrin Graber, Ressort Medien/Kommunikation Michèle Albrecht (neu), Vertretung Stadtrat, Christine Kaufmann. Als Revisoren stellten sich Paul Wigger und Bruno Barmettler zur Verfügung. Alle vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten wurden einstimmig gewählt. Die Parteileitung und alle Organe sind jetzt für die Amtszeit 2021 bis Ende 2024 gewählt.

Der Finanzchef Filippo Kunz erläuterte die Rechnung 2020. Diese liegt jedoch erst im Entwurf vor und wird in nächster Zeit durch die Revisoren noch geprüft. Aus diesem Grunde konnte die Rechnung noch nicht durch die Parteiversammlung abgenommen werden. Das Budget 2021 wird mit einem Ertrag von CHF 13 800 gegenüber einem Aufwand von CHF 11 761 aufgeführt, was zu einem budgetierten Überschuss von CHF 2039 führt.

Die beiden ehemaligen Stadträte Lothar Sidler und Franco Faé wurden für ihre Verdienste für die Stadt Kriens verdankt und offiziell verabschiedet. Ebenfalls verabschiedet wurden Bruno Purtschert als ehemaliger Einwohnerrat, Bruno Barmettler als Vizepräsident, Filippo Kunz als Verantwortlicher Ressort Finanzen und Josko Pekas als Medienverantwortlicher der Parteileitung CVP Kriens.

Nach letzten Inputs und Hinweise betreffend dem Parteijahr 2021 verabschiedete der Präsident die Mitglieder, blickte zuversichtlich auf bessere Zeiten und hoffte auf baldige Zusammentreffen wieder in der realen Welt. Und meinte abschliessend: Die CVP Kriens bittet die Krienserinnen und Krienser die Abstimmungsvorlage betreffend Budget 2021 mit einem deutlichen JA zu unterstützen.