15.05.2020 / Kanton Luzern / CVP Luzern / Medienmitteilung, Kantonsrat

Medienmitteilung CVP Kanton Luzern- Corona: Nur zusammen können wir diese Krise bewältigen

Corona: Nur zusammen können wir diese Krise bewältigen

 

Luzern, 15. Mai 2020

 

 

DB Die Auswirkungen der Corona-Krise werden uns noch lange beschäftigen. Die Corona-Krise hat uns gezeigt, dass es diesbezüglich mittel- und langfristige Lösungen braucht. Die CVP-Fraktion hat zusätzlich ergänzend eigene Vorstösse eingereicht, die sowohl kurz- und mittelfristig konkrete Massnahmen erfordern, aber auch das Funktionieren des Systems in künftigen Krisen verbessern sollen.

 

Dank und Anerkennung an die Luzerner Regierung

 

Die CVP hat sich an der Fraktionssitzung erfreut gezeigt über die Kommunikation und die getroffenen Massnahmen der Luzerner Regierung während der ausserordentlichen Lage.Sie anerkennt die grossen Leistungen der Regierung für die Luzerner Bevölkerung während der letzten Wochen. Insbesondere äussert sich die CVP auch positiv über den permanenten Einbezug der parlamentarischen Kommissionen in dieser ausserordentlichen Zeit. Unser ungeteilter Respekt und herzlicher Dank gilt der Regierung für die Informationspolitik, aber auch für die bis anhin getroffenen Massnahmen zum Schutz unserer Gesundheit, sowie zur sofortigen Unterstützung der Luzerner Wirtschaft und Gesellschaft. Weiterer Dank gebührt den Gesundheitsdiensten, den Grundversorgern und den Mitarbeitern im Sicherheitsapparat, den Personen im Dienst des Gemeinwohls und den vielen Freiwilligen, die sich in den letzten Wochen enorm engagiert haben.

 

 

Mittel- und langfristig die richtigen Weichen stellen

 

Aus der Sicht der CVP ist klar, dass wir nur alle gemeinsam aus dieser Krise kommen und es für das langfristige Wohl des Kantons wieder mehr Zusammenhalt in der Gesellschaft braucht. Mit den eingereichten fünf Vorstössen will sie mittel- bis langfristig die richtigen Weichen stellen und aus Fehlern der Vergangenheit lernen, damit Gesellschaft, Wirtschaft und auch das Gesundheitssystem für künftige Krisen gewappnet sind. Es braucht eine Analyse der in der Krise getroffenen Massnahmen, sowie eine Auslegeordnung über die Lehren und Konsequenzen, die daraus gezogen werden.

Die CVP hat folgende Vorstösse eingereicht:

  • Auswirkungen der Corona-Krise auf den Staatshaushalt in verschiedenen Szenarien
  • Bewältigung der mittel- und langfristigen Folgen der Corona-Krise
  • Massnahmen für eine Innovationsoffensive mit gleichzeitigem Bürokratieabbau unter Nutzung der Digitalisierungsstrategie
  • Kriterienkatalog für weitere Unterstützungsmassnahmen in der Corona-Krise
  • Beschleunigung von Investitionsprojekten und das Vorziehen von Unterhaltsarbeiten bei Kantonalen Liegenschaften

 

Die CVP Kanton Luzern will mit diesen Vorstössen insbesondere die Freiheit des Handelns im Hinblick auf die Herausforderungen im Kanton Luzern zurückgewinnen.

 

 

Schuldenbremse respektieren

 

Es ist erfreulich, dass der Kanton Luzern aktuell in finanzieller Sicht solide dasteht – nicht zuletzt dank der Schuldenbremse. Angesichts der zu erwartenden konjunkturellen Herausforderungen respektiert die CVP die Vorgaben der Schuldenbremse.

Diese Vorgaben ermöglichen einen soliden Staatshaushalt, um in einer Krisensituation die Gesellschaft und die Wirtschaft effizient und zielgerichtet zu unterstützen.

Die CVP ist überzeugt, dass sich die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie nur gemeinsam, solidarisch und pragmatisch bewältigen lassen. Aber auch in Zukunft wird der Eigenverantwortung ein hoher Stellenwert beigemessen. Insofern bedeutet der schrittweise Ausstieg aus dem Lockdown zugleich den Einstieg in die grösste wirtschaftliche und gesellschaftliche Herausforderung für unseren Kanton der letzten Jahrzehnte. Gerade in dieser Zeit ist eine starke Politik der Mitte gefragt, die sich für konstruktive Lösungen einsetzt. Die CVP stellt sich der Verantwortung der Politik für diesen nächsten Schritt zur Bewältigung der Krise bewusst und nimmt sich dieser Herausforderung an.

 

 

WIR HALTEN DIE SCHWEIZ ZUSAMMEN

 

 

Veröffentlicht am: 14. Mai 2020

 

Für Rückfragen:

Fraktionschef Adrian Nussbaum       078 623 49 34

Parteisekretär Rico De Bona            079 403 96 08