06.11.2019 / Luzern / CVP Luzern / Medienmitteilung

Franziska Bitzi Staub erneut für den Stadtrat nominiert

CVP Stadt Luzern nominiert Franziska Bitzi Staub (bisherig) erneut für den Stadtrat und nimmt eine Priorisierung betreffend möglicher Listenverbindungen im Hinblick auf die Grossstadtratswahlen vor. Zudem lehnt die Parteiversammlung der CVP Stadt Luzern die Metro-Initiative deutlich ab.

Parteiversammlung Stadt Luzern 5.11.19

Am Mittwochabend lud die CVP Stadt Luzern zur Mitgliederversammlung in das Schützenhaus auf der Allmend. Auf der Traktandenliste standen die Metro-Initiative, die Diskussion über die Strategie bezüglich der bevorstehenden Wahlen im Frühling sowie die Nomination für den Stadtrat.

Parteipräsidentin Karin Stadelmann begrüsst die über 40 Anwesenden, darunter auch Neumitglieder und Gäste. Nach aktuellen Informationen aus der Parteileitung übergab Sie das Wort an Hans Niklaus Müller und Hansrudolf Schurter. Sie stellten die Projektidee «Metro» den Anwesenden vor. Eine immer wiederkehrende Frage: Wie kann Luzern das bestehende Verkehrsproblem der Innenstadt lösen? Das zukunftsträchtige, nachhaltige Metro-Projekt mag dazu eine mögliche Antwort bieten, so die Initianten des Komitees. Sie plädierten für dieses visionäre, ideelle Projekt, welches von Ibach via Kantonsspital ins Stadtzentrum führen soll und zeigen die mögliche Etappierung des Projekts auf.  Grossstadtrat Peter Gmür (CVP) legte in einem Contra-Referat die politischen und finanziellen Herausforderungen des Projekts dar. Er verweist dabei auf den Zeitplan, die finanziellen Hürden in Planung, Projektrealisierung und Unterhalt sowie der Tatsache, dass sowohl der Stadtrat, der Grosse Stadtrat, der Kanton Luzern als auch Luzern Plus das Projekt ablehnen.

Die Parteiversammlung der CVP Stadt Luzern führte eine intensive Diskussion, lehnt die Initiative mit 12 JA : 26 Nein : 4 Enthaltungen ab. Man ist sich aber bewusst, dass mit einer allfälligen Ablehnung der Metro-Initiative an der Urne das Verkehrsproblem nicht gelöst ist. Es braucht weiterhin eine Offenheit, der bestehenden Verkehrsproblematik mit konstruktiven, machbaren Lösungen zu begegnen. Die CVP Stadt Luzern hat dies im Blick und organisiert deshalb mit weiteren Parteien einen Dialog zum Thema «Verkehr und Mobilität» am 26. November im LZ Medienhaus (weitere Informationen folgen).

So dann ging es um die Strategie für die Listenverbindungen im Hinblick auf die Frühlingswahlen. Nach der Präsentation der Ausgangslage unter Hinweis, der bisherig geführten Gespräche mit FDP, SVP und auch GLP wurde deutlich: Mit der FDP kann man sich auf jeden Fall eine Listenverbindung vorstellen (FDP-CVP, 41 JA :1 NEIN : 0 Enthaltungen) mit der SVP hingegen nicht. Die Verbindung CVP-FDP-SVP wurde klar mit 0 JA : 40 Nein : 2 Enthaltungen abgelehnt. Ebenfalls deutlich offen zeigte sich die Parteiversammlung für die Option, nebst der FDP auch die GLP als Listenpartner ins Boot zu holen (CVP-FDP-GLP (42 JA : 0 Nein: 0 Enthaltungen). Zudem erteilte die Parteiversammlung der Parteileitung die Kompetenz, Gespräche mit weiteren Listenpartner wie der EVP und der BDP zu führen, allfällige Nebenlisten zu prüfen und für die Grossstadtratswahlen zu erstellen und eine Unterlistenverbindung mit der JCVP Stadt Luzern einzugehen.

Für den Stadtrat nominierten die Anwesenden per Akklamation Franziska Bitzi Staub. Sie hat in der laufenden Legislatur hervorragende Arbeit geleistet. Sichtlich erfreut, bedankte Sie sich für das grosse Vertrauen. Bezogen auf die Stadtratswahlen und das Stadtpräsidium liess sich die Parteileitung die Kompetenz geben, weitere Gespräche zu führen und damit verbunden, auch allfällige Unterstützung für denjenigen Kandidaten/-innen für den Stadtrat und / oder Stadtpräsidium auszusprechen, mit denen die Partei womöglich eine Listenverbindung eingeht.