18.09.2019 / Emmen / Migration, Mittelstand und Familie / DeliA, Integration, Ausländer, Spracherwerb

Keine Streichung der Beiträge an DeliA

Die CVP Emmen lehnt das Postulat 09/19 von Christian Eiholzer namens der SVP Fraktion betreffend Streichung der Finanzierung DeliA einstimmig ab. In seinem Votum an der Einwohnerratssitzugn vom 17. September erläutert Einwohnerrat Edmund Schubert die Beweggründe dafür.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren

der Beitrag von CHF17'500.- an den Verein DeliA ist in dieser Grössenordnung nicht weiter auffällig als die bezeichneten Beiträge an die ins Feld geführten Freizeit-& Sportvereine. Wir haben hierfür ja eine ausführliche Auflistung erhalten mit dem Bericht zur Vereinsunterstützung.

Durch diese Unterstützung der Gemeinde wird ein Teil der Forderung aus dem Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer erfüllt, sowie auch des Sozialhilfegesetztes - detailliert aufgelistet in der Antwort des Gemeinderates.

Ein Blick auf die Kostenaufteilung der Kursgebühren zeigt, dass dieser Beitrag nur teilweise zur Entlastung der Teilnehmenden führt und diese nach wie vor für den Hauptanteil der Kosten selber aufkommen müssen. Nebst Kanton und Gemeinde beteiligen sich zudem mit der katholischen und reformierten Kirche weitere Institutionen, sodass der Verein DeliA von verschiedenen Partnern unterschiedliche Unterstützung erfährt, wobei die Gemeinde Emmen sicher nicht den Löwenanteil stemmt.

Darum ergibt sich aus der momentanen Lage keine Notwendigkeit hier einen Pflichtanteil, welcher im Auftrag der Verfassung ausgeführt wird, anzufechten.

Wir von der CVP Emmen bedanken bei dieser Gelegenheit beim Verein DeliA uns für ihren Einsatz und die wertvolle Arbeit für ein Emmen von morgen.

Die CVP Emmen lehnt dieses Postulat einstimmig ab.