21.08.2019 / Luzern / Klima und Umwelt / Interpellation

Littering – Was sind die Auswirkungen auf die Stadt Luzern und was unternimmt sie dagegen?

Littering ist ein gesellschaftliches Problem, welches sich in den letzten Jahren aufgrund von veränderten Konsum- und Ernährungsgewohnheiten und verändertem Freizeitverhalten verschärft hat. Das Thema akzentuiert sich naturgemäss jeweils im Sommer. Wir alle haben uns wohl schon an herumliegendem Abfall gestört.

Im Zusammenhang mit der aktuellen Klimaerwärmung spricht man auch von einer Mediterranisierung der Gesellschaft: Die Leute halten sich länger im öffentlichen Raum auf, das führt zu immer mehr Abfall im öffentlichen Raum. Diese Entwicklung bestätigte Thomas Schmid, Leiter des Strasseninspektorates im Juli 2019 gegenüber zentralplus[1] auch für die Stadt Luzern.

Littering ist jedoch nicht nur störend für unser Auge und heisst Mehraufwand und höhere Kosten für das Strasseninspektorat, sondern es hat auch ökologische Auswirkungen. Das Bundesamt für Umwelt fasst die Auswirkungen in 3 Kategorien[2] zusammen:

  • Ästhetische Auswirkungen: Sauberkeit ist ein wesentlicher Bestandteil und wichtiger Aspekt für die Lebensqualität der Bevölkerung und das Image einer Stadt oder eines anderen öffentlichen Raumes. Littering ist eine optische Belästigung und beeinträchtigt somit die Qualität eines Lebensraumes.
  • Ökologische Auswirkungen: Gelitterte Materialien lassen sich nicht in Stoffkreisläufe zurückführen und werden somit der Wiederverwertung entzogen. Es müssen neue Ressourcen mit all den damit einhergehenden Umweltauswirkungen gewonnen und verarbeitet werden. Littering ist ebenfalls eine Gefährdung für Tiere und Pflanzen.
  • Ökonomische Auswirkungen: Littering ist teuer. Die Reinigungskosten belaufen sich jährlich auf ca. CHF 200 Millionen, 75% im öffentlichen Raum. Zusätzlich fallen hohe Kosten für Präventionsmassnahmen und Aufklärungskampagnen an. Im erweiterten Sinne gibt es auch sozioökonomische Schäden zum Beispiel für den Tourismus.

Die Bekämpfung von Littering fängt grundsätzlich bei jedem einzelnen von uns an. Die Erfahrung zeigt aber, dass Eigenverantwortung nur bedingt funktioniert.

Seitens der öffentlichen Hand sind die Kantone und Gemeinden für die Massnahmen in der Bekämpfung zuständig. Dabei handelt es sich einerseits um Sensibilisierungs- und Informationsarbeit (Präventionskampagnen). Anderseits können auch Sanktionen erteilt werden. Im Kanton Luzern ist Littering seit 2009 im Ordnungsbussenkatalog. So wurden in den letzten Jahren rund 200 Bussen pro Jahr ausgestellt, gemäss Regierungsrat haben diese Bussen zu keiner wesentlichen Besserung geführt. Dies schreibt er in seiner Antwort auf eine kürzlich im Kantonsrat gestellte Anfrage. Zudem sieht der Regierungsrat bei der Prävention insbesondere die Gemeinden in der Pflicht[3].

In diesem Zusammenhang stellen sich für uns folgende Fragen in Bezug auf die Stadt Luzern:

  1. Wie beurteilt der Stadtrat grundsätzlich die Entwicklung von Littering in der Stadt Luzern in den letzten Jahren?
  2. Wie hoch sind die Reinigungskosten, welche in der Stadt Luzern jährlich durch Littering anfallen?
  3. Welche Kosten sind in den letzten 5 Jahren für Präventionskampagnen angefallen?
  4. Wie beurteilt der Stadtrat die Wirksamkeit dieser Kampagnen?
  5. Was die Sanktionen betrifft: Wie viele Bussen wurden seit Einführung der Bussen im Jahr 2009 jährlich im Stadtgebiet ausgestellt?
  6. Wie beurteilt der Stadtrat die Praxis der Vergabe von Bussen? Werden genügend Bussen ausgestellt?
  7. Welche Präventionsmassnahmen plant der Stadtrat für die kommenden Jahre?
  8. Um öffentliche Institutionen in der Bekämpfung von Littering zu unterstützen, vergibt die IG saubere Umwelt (IGSU) das No-Littering-Label: https://www.no-littering.ch/de/. Wie beurteilt der Stadtrat dieses Label und weshalb ist die Stadt Luzern nicht Mitglied?
[1] https://www.zentralplus.ch/wegen-klimawandel-strasseninspektorat-luzern-hat-immer-mehr-zu-tun-1562947/
[2] https://www.bafu.admin.ch/bafu/de/home/themen/abfall/fachinformationen/abfallpolitik-und-massnahmen/littering.html
[3] https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/luzern/littering-luzerner-gemeinden-in-pflicht-gegen-abfallsuender-ld.1133965
Photo by Samuel Zeller on Unsplash