14.12.2016 / Emmen / Wirtschaft

Verhandlungen mit „le théâtre“

Dringliche Interpellation betreffend Stand der Verhandlungen mit „le théâtre“ - reicht die Zeit für die geplante Umsetzung?

I. Ausgangslage

Im Frühjahr 2016 unterzeichneten der Gemeinderat Emmen und das „le théâtre“ in Kriens einen lettre of intent. Das Kongresszentrum Gersag soll bereits ab November 2017 als neuer Standort des Eventhauses „le théâtre“ dienen. Gemäss Medieninformation vom 12. April 2016 ist vorgesehen, dass die Gemeinde Emmen als Vermieterin einen Teil der notwendigen Investitionskosten trägt. Der Gemeinderat ging damals davon aus, dass der entsprechende Bericht und Antrag im Sommer 2016 dem Einwohnerrat präsentiert werde.
Am 12. Juli 2016 informierte der Gemeinderat mittels Medieninformation, dass die Geschäftsführung des Gersag Kongresszentrums per 1. Juli 2016 an die Greber circomedia AG übergeben worden sei. Der Projektkredit für den Umbau werde dem Einwohnerrat in der Einwohnerratssitzung vom November 2016 unterbreitet.
Bis anhin wurde dem Einwohnerrat – entgegen mehrmaliger Ankündigungen - kein entsprechender Bericht unterbreitet. Der Einwohnerrat hat in der langfristigen Investitionsplanung anfangs Sommer 2016 lediglich in Aussicht gestellt, dass er die Investitionen prüfen werde, wenn der Bericht und Antrag vorliegt. Im BAFIP 2017-2021 wurde der Kredit ausdrücklich mit einem Sperrvermerk versehen, so dass noch ein separater Kredit notwendig ist.
Auch für die Sitzung vom 20. Dezember 2016 ist das Geschäft nicht traktandiert. Voraussichtlich kann das Geschäft frühestens an der Sitzung im März 2017 behandelt werden. Der Einwohnerrat wurde über den Stand der Verhandlungen und das weitere Vorgehen nicht informiert.

II. Begründung der Dringlichkeit

Das „le théâtre“ muss das Kongresszentrum bereits im Oktober / November 2017 nutzen können. Der Umbau muss bis dann abgeschlossen sein. Es ist deshalb erforderlich, dass auch der Einwohnerrat noch im Jahr 2016 über den Terminplan informiert wird.
Zudem führt die Verzögerung des politischen Prozesses bei Vereinen und Organisationen zu Unsicherheiten. Zahlreiche Anlässe werden für das Jahr 2017 aufgrund der unklaren Situation betreffend Umbau und Aufführungen nicht mehr im Kongresszentrum Gersag gebucht. Letztlich können sich diese zeitlichen Verzögerungen somit auch finanziell zu Ungunsten der Gemeinde Emmen auswirken. Die Beantwortung der nachstehenden Fragen kann auch aus diesem Grund nicht aufgeschoben werden.

III. Fragen der Interpellanten

  1. Weshalb wurde dem Einwohnerrat bis anhin kein Bericht und Antrag zu den Investitionen im Kongresszentrum Gersag unterbreitet?
  2. Reicht die Zeit für den Umbau, wenn der Einwohnerrat den Kredit für die Investitionen erst im März 2017 spricht?
  3. Wäre der Umbau noch realisierbar, wenn gegen den Kredit ein Referendum ergriffen würde?
  4. Wurden die Vereine über den Terminplan beim Umbau des Kongresszentrums und die daraus resultierenden Nutzungseinschränkungen informiert?
  5. Welche finanziellen Risiken bestehen für die Gemeinde Emmen, wenn der Umbau nicht rechtzeitig fertig wird?
  6. Können Buchungsrückgänge für das Jahr 2017 im Kongresszentrum Gersag für die Gemeinde Emmen zu finanziellen Ausfällen führen? Wie ist der Pachtvertrag mit der Greber circomedia AG diesbezüglich ausgestaltet?

Namens der CVP/JCVP-Fraktion
Christian Blunschi
Tobias Käch
Andi Roos