28.10.2016 / Kanton Luzern , Emmen / Finanzen

RESOLUTION LUZERN 2030

Ausgangslage:

„Luzern steht für Lebensqualität“ und „Luzern ist ein Innovationsmotor“: Dies sind zwei Aussagen aus der Kantonsstrategie. In den letzten Jahren verhinderte die jährlich geführten Finanz- und Budgetdiskussion ein langfristiges Vorausschauen. Nun gilt es, den Kanton Luzern als lebenswerter, innovativer Vorzeigekanton neu zu positionieren.

Forderung:

Die CVP Kanton Luzern fordert den Regierungsrat auf, eine Auslegeordnung zu den wichtigsten Chancen und Risiken für den Kanton Luzern in den kommenden 15 Jahren zu erarbeiten. Daraus abgeleitet soll ein Bericht die angestrebte Positionierung für den Kanton im Jahre 2030 festhalten und aufzeigen, was geschehen muss, damit dies erreicht werden kann.

Begründung:

Es gilt, von der jährlichen Budgetdiskussion wegzukommen und langfristige Perspektiven für den Kanton Luzern aufzuzeigen. Eine breite Diskussion zum Thema LUZERN 2030 soll dem Regierungsrat als Grundlage für die politische Grundsatzdiskussion im Hinblick auf eine kohärente und vorausschauende Regierungspolitik verhelfen. Nebst den finanziellen Herausforderungen sind auch die politischen, wirtschaftlichen, sozio-kulturellen, technologischen und rechtlichen Dimensionen zu berücksichtigen. In einem Bericht z.H. des Kantonsrates soll aufgezeigt werden, in welcher Position sich der Kanton Luzern im Jahre 2030 befinden soll. Es sind mögliche Zukunftsbilder zu entwickeln. Neben der Bevölkerungsentwicklung mit den entsprechenden Infrastrukturbedürfnissen ist auch eine Diskussion zu den vom Staat zu erbringenden Leistungen zu führen. Abgestimmt auf den Bericht sollen die Kantonsstrategie, das Legislaturprogramm sowie Aufgaben- und Finanzpläne erarbeitet werden, mit dem Ziel um zustimmende Kenntnisnahme des Parlaments.

Verabschiedet anlässlich der kantonalen Delegiertenversammlung vom 27. Oktober 2016, Zentrum St. Michael, Luzern.