11.12.2015 / Kanton Luzern / CVP Luzern

CVP lenkte die Budgetdebatte

Leserbrief

In der Luzerner Presse war mehrfach zu lesen, dass die CVP als Verliererin aus der Budgetdebatte hervorging. Diese Darstellungen beruhen auf Aussagen anderer, teils frustrierten Parteien und Journalisten, die unsere Budgetstrategie nicht verstanden, obwohl sie vorab per Medienmitteilung kommuniziert wurde.
Weil es uns um die Sache ging, haben wir unsere Optionen während der Budgetdebatte nicht offengelegt und die Frustkommentare und -inserate unkommentiert stehen lassen. Seit letztem Montag hat unser Kanton ein Budget 2016 und die CVP hat ihre wichtigsten Ziele erreicht, obwohl auch wir die eine oder andere Kröte schlucken mussten.
Die zahlreichen Stimmen aus der Bevölkerung, die Besorgnis und Unverständnis gegenüber den angekündigten Abbaumassnahmen kundtaten, ergaben den einen Brennpunkt unserer Strategie. Der andere Brennpunkt bestand in unseren CVP-Werten. Wie eine Ellipse, die ihren dynamischen Schwung in den Festen zweier Brennpunkte hat, bot die CVP-Budgetstrategie verschiedene Optionen, die von unserer Fraktion koordiniert und geeint vertreten wurden: (1) keine Abstriche bei den Polizeipatrouillen und anderen Sicherheitsmassnahmen, (2) keine zusätzlichen Belastungen der Familien durch mehrere und stark erhöhte Schulgebühren, (3) keine schnellen, unüberlegten und nicht rückgängig machbaren Abbaumassnahmen in der dualen Bildung.
Weil die CVP auch ein gesetzeskonformes Budget zum Ziel hatte, hat sie verschiedene Kompensationsvorschläge vorbereitet gehabt (Plan A). Als diese im Rat scheiterten, was absehbar war, hat sie Plan B realisiert und zur Verabschiedung eines neu ausgehandelten Budgets Hand geboten.
Die CVP agiert nicht ideologisch, sondern nach ihren Werten und gemäss der aktuellen Situation. Diese beiden Brennpunkte erlauben Kreativität und Flexibilität und werden dem Anspruch einer Volkspartei gerecht